Am 9. Juni finden die Kommunal- und die Europawahlen statt. Viele Wahlberechtigte haben bereits Briefwahl beantragt und ihre Unterlagen erhalten. Zu Beginn der Briefwahl am 6. und 7. Mai ist ein technisches Problem aufgetreten.
Was ist passiert? Die Wahlen werden für ganz Rheinland-Pfalz vom Landeswahlleiter organisiert. Alle Kommunalverwaltungen greifen auf dasselbe Datensystem zu. Dort hat sich ein Programmierungsfehler eingeschlichen, so dass rund 600 Briefwähler in der VG Montabaur falsch nummerierte Wahlscheine erhalten haben. Diese sind ungültig.
Diese 600 betroffenen Personen wurden bereits per Brief informiert. Sie werden gebeten, die Wahl zu wiederholen. Das Wahlbüro der Verbandsgemeinde Montabaur hat neue Briefwahlunterlagen mit richtig nummerierten Wahlscheinen für die Kommunalwahl und die Europawahl an die Betroffenen verschickt und in einem Begleitschreiben den Sachverhalt erklärt.
Wer diesen Begleitbrief nicht erhalten hat, ist auch nicht betroffen und braucht sich keine Sorgen zu machen. Alle anderen Briefwähler haben ihre Unterlagen mit den richtig nummerierten Wahlscheinen erhalten und können ganz normal ihre Briefwahl für beide Wahlen vornehmen. Wer ganz sicher gehen will, kann die Nummern auf den Wahlscheinen (siehe rote Pfeile) für die Kommunalwahl (gelber Zettel) und die Europawahl (weißer Zettel) vergleichen: Sie müssen identisch sein.
Von dem Systemfehler sind mehr als 35 Kommunalbehörden in ganz Rheinland-Pfalz betroffen. Die dortigen Wahlbüros benachrichtigen ihre Briefwähler selbst. In der Verbandsgemeinde Montabaur sind rund 33.000 Personen wahlberechtigt. Mehr als 10.000 haben bis heute (17. Mai) Briefwahl beantragt. Die Unterlagen werden nach und nach verschickt, das kann ein paar Tage dauern.